Abstimmung über den CLARITY Act scheitert im Senat mit 49 zu 50

Der Versuch des Senats, ein Marktstrukturgesetz für Krypto-Werte zu verabschieden, endete am 15. September, als ein Antrag, den Digital Asset Market Clarity Act voranzubringen, mit 49 zu 50 Stimmen scheiterte. Nötig gewesen wären 60 Stimmen. Das Repräsentantenhaus hatte das Gesetz im Juli 2025 mit 294 zu 134 Stimmen gebilligt, sodass das Plenum des Senats die letzte Hürde war.

Am fehlenden Gesetzestext scheiterte es nicht. Laut CoinDesk lagen den Verhandlungsführern mehr als 600 Seiten Kompromisstext vor. Was sie nicht klären konnten, war die Ethik. Bestimmungen, die die geschäftlichen Krypto-Verbindungen hochrangiger Amtsträger der Regierung begrenzt hätten, spalteten die beiden Seiten, und die Stimmen kamen nie zusammen.

Die praktische Folge ist, dass das Krypto-Regelwerk von Behörden statt vom Kongress geschrieben wird. Dieser Weg ist schneller, aber auch schwächer. Eine Verordnung kann von der nächsten Besetzung der Kommission auf eine Weise umgeschrieben werden, wie es bei einem Gesetz nicht möglich ist. SEC-Chef Paul Atkins hat ebenfalls darauf hingewiesen, dass Verordnungen ohne dahinterstehende Gesetzgebung nicht dauerhaft Bestand hätten.

Die Aufmerksamkeit richtet sich nun auf die von der SEC vorgeschlagene Regulation Crypto Assets, zu der Stellungnahmen bis zum 20. Oktober fällig sind. Das Gesetz selbst ist für diese Legislaturperiode erledigt. Ob es zurückkehrt, hängt vom im November gewählten Kongress ab und davon, ob der Ethikstreit, an dem es scheiterte, beim zweiten Mal beigelegt werden kann.