Kalifornien verbietet Amtsträgern die Auflage von Memecoins

Kalifornien wird Amtsträgern verbieten, Memecoins aufzulegen oder zu bewerben. Gouverneur Gavin Newsom hat das Gesetz am 27. September unterzeichnet, wie aus einer Zusammenfassung der Kanzlei Lowenstein Sandler hervorgeht.

Das Gesetz definiert einen Memecoin als digitalen Vermögenswert, der über seine Verbindung zu einem Internet-Meme oder einer Person des öffentlichen Lebens vermarktet wird. Diese Definition ist weit gefasst. Sie erfasst Token, die auf dem Namen oder dem Bild eines Politikers aufbauen, ebenso wie solche, die auf einem Witz beruhen. Der Generalstaatsanwalt des Bundesstaats ist befugt, das Gesetz durchzusetzen.

Der Teil mit der größten Reichweite richtet sich an Plattformen, nicht an Politiker. Anbieter digitaler Vermögenswerte dürfen keine Memecoins listen, die nach dem 1. Januar 2027 von Amtsträgern auf Bundes-, Bundesstaats- oder kommunaler Ebene ausgegeben werden. Um dies einzuhalten, muss eine Börse vor der Listung wissen, wer hinter einem Token steht. Das ist eine andere Art von Prüfung als die technischen und rechtlichen Überprüfungen, die die meisten Listing-Teams heute durchführen, und da Emittenten von Memecoins oft anonym sind, wird das nicht immer einfach sein.

Die Grundannahme des Gesetzes ist, dass ein Amtsträger nicht von einem Token profitieren sollte, dessen Wert von seiner öffentlichen Bekanntheit abhängt. Ob es zum Vorbild wird, hängt von den Parlamenten anderer Bundesstaaten ab. Das Datum, auf das es zu achten gilt, ist der 1. Januar 2027, wenn die Listungsbeschränkung greift und Plattformen ihre Prüfverfahren eingerichtet haben müssen.